Aktuelles zur Politik

 

Sie sind herzlich eingeladen, sich an alle hier veröffentlichen Beiträge mit Ihren Meinungen zu Beteiligen

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aus haftungsrechtlichen Gründen Ihre Beiträge erst Freischalten müssen. Bitte haben Sie den Mut, sich mit Ihrem Namen einzutragen.

Das Internet bietet mit seinen spezifischen Einrichtungen wie auch unsere Seite vermehrte Möglichkeiten, die eigene Meinung kundzutun. Auch die Weiterentwicklung des Internets in das so genannte „Web 2.0“, bei der der Inhalt der Seiten nicht mehr nur von Anbieterseite vorgegeben wird, sondern den Benutzern hierbei selbst Möglichkeiten zur Bestimmung der Inhalte eröffnet werden, erhöht die „Mitbestimmung“ der Benutzer des Internets.

Daraus folgt aber auch eine erhöhte Gefahr der Begehung von Straftaten gegen die persönliche Ehre, wie sie in den §§ 185 ff. StGB geregelt sind. Zu beachten ist bei diesen Delikten auch immer die Abgrenzung zu dem Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG, für die wir immer eingetreten sind und auch weiterhin eintreten werden.

Wenn aber gerade in einem Onlineforum beleidigende Äußerungen an der Tagesordnung sind und das Opfer selbst zuvor sich beleidigend geäußert hat, sind diese Äußerungen als Beleidigung strafbar.

Grundsätzlich müssen Beleidigungen im Internet nicht hingenommen werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese in Foren, Gästebüchern, Blogs, Bewertungsportalen oder sozialen Netzwerken erfolgen. Insbesondere gilt dies, wenn die Beleidigung auf einer unwahren Tatsachenbehauptungen beruht.

Auch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz, verleiht dem Einzelnen nicht das Recht, andere Personen durch die Kundgabe von Nicht-, Gering- oder Missachtung in der Ehre zu verletzen.

Und nun fleißiges „Bloggen“

Ihr Webmaster

h eingeladen, sich an die hier veröffentlichen Beiträge mit Ihren Meinungen zu Beteiligen

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Dortmund:Untreue und Vorteilsannahme

Mitarbeiter wegen Untreue und Vorteilsannahme angeklagt

Quelle: Ruhrnachrichten 20.11.2012

Dortmund: Die Staatsanwaltschaft hat gegen einen Mitarbeiter des städtischen Trägers für Kinderbetreuung „Fabido“ Anklage wegen Untreue und Vorteilsannahme erhoben. Der 48-Jährige hatte IT- und Medienausstattung auf eigene Faust und zu völlig überzogenen Preisen eingekauft. Der geschätzte Schaden für die Stadt beläuft sich auf 56 623 Euro.
Die Verluste könnten noch höher sein, da die städtischen Rechnungsprüfer nur die Bestellungen für den Zeitraum von Mitte 2010 bis Anfang Juli 2011 untersucht haben. Zudem muss die Stadt wegen der überteuerten Preise für jeweils 22 Notebooks und Camcorder mit entsprechender Software, die im Rahmen eines Projekts angeschafft wurden, Fördermittel in den Wind schreiben.
Das Material bestellte der Fabido-Mitarbeiter, der als IT-Koordinator für die Beschaffung von Kommunikationstechnik zuständig war, seit dem Jahr 2005 am verwaltungseigenen Dienstleister vorbei bei einem einzigen Unternehmen mit Sitz in Kamp Lintfort – und das, obwohl er zuvor deutlich günstigere Preisangebote eingeholt hatte.Vertrauliches Verhältnis über Kundenbeziehung hinaus
Die Beschaffungen wickelte der Beamte im gehobenen Dienst über eine einzige Mitarbeiterin der Firma in Kamp-Lintfort ab. Die Auswertung des E-Mail-Verkehrs ergab, „dass sich im Laufe der Geschäftsbeziehung ein (vertrauliches) Verhältnis entwickelt hat, das über eine normale Kunden-/Lieferantenbeziehung weit hinausging“, so die Revisoren in ihrem Bericht.Die Frau werde nur auf Provisionsbasis bezahlt. Somit habe ihr der Fabido-Mitarbeiter finanzielle Vorteile verschafft und dafür in allen Fällen Vorschriften für Vergaben und zum Rechnungswesen missachtet.

Bestellungen: Fabido hat von Ende 2005 bis Juli 2011 bei der Firma in Kamp-Lintfort Waren mit einem Rechnungsvolumen von rund 186 700 Euro gekauft. Davon entfallen auf die untersuchten Jahre 2010 rund 43 400 Euro und auf 2011 rund 84 800 Euro. Nahezu sämtliche Beschaffungen wurden vom angeklagten Mitarbeiter vorgenommen. Den Rechnungsprüfern gegenüber begründete er sein Beschaffungsverhalten mit Überlastung. Er habe sich stets bemüht, allen Beschaffungsanforderungen auf einfachstem Weg gerecht zu werden.

Im August 2011 war der Anlagenbuchhaltung in der Stadtkämmerei aufgefallen, dass unter anderem ein Notebook zum Preis von 1546 Euro beschafft worden war, für das die Kämmerei im Internet einen Preis von 589 Euro gefunden hatte. Nach weiteren Verdachtsmomenten wurde die Kripo verständigt.

Keine Kontrolle der Mitarbeiter
Kontroll-Mechanismen, die diese Beschaffungen verhindert hätten, gab es nicht, so die Rechnungsprüfer. Die Fabido-Geschäftsführung erklärte, dass der Mitarbeiter das „Vertrauensverhältnis ohne Rücksicht ausgenutzt“ habe. Inzwischen erfolgen die IT- und Multimedia-Beschaffungen nur noch über das Vergabeamt und das städtische Systemhaus.
Der Fall ist auch Thema in der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Der muss sich zudem mit Aufträgen beschäftigen, die Theaterchef Kay Voges an seinen Bruder gegeben hat.

 20.11.2012 04:14  Von Gaby Kolle

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Umwelt-Unsinn

Quelle: europaticker:

Ab Samstag gehört die 1878 von Thomas Edison erfundene Glühbirne definitiv zur Geschichte
Er nennt sich Umweltschützer und gehört als Vielfliegern zu dem erlauchten Kreis  des sogenannten “HON Circles” bei der Lufthansa. Diesen höchsten Vielfliegerstatus erhält, wer innerhalb von zwei Jahren 600.000 Meilen fliegt. Das entspricht in etwa 28,5 Erdumrundungen. Er überprüft Dienstwagen der Politiker und Vorstandsvorsitzende der DAX-Unternehmen auf CO2- Ausstoß und stellt zukunftsweisende Innovationen an den Pranger, wenn sie nicht seinen Vorstellungen entsprechen. Jetzt hat Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) eine weitere „Spielwiese“ ausgemacht. Ab Samstag, dem 1. September soll der Verkauf von Leuchtkörpern mit mehr als 10 Watt auslaufen. Kritiker sehen in dem Verbot eine weitere Narretei, wie weiland die Bestimmung über die Krümmung von Gurken.
Selbsternannter „Umweltsheriff“ will Glühlampenhändler kontrollieren

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Besitz verpflichtet

am Beispiel  der vormaligen Wohnungsbaugesellschaft

Vestisch-Märkischen-Wohnungsbaugesellschaft (s. im Sinne der VMW-klick)
folgend die THS   –   und nun die VIVAWEST

 

VIVAWEST – drittgrößtes Immobilienunternehmen Deutschlands .. klick

und der Nimrodstraße in Herten

 

2009 aus dem Anschreiben an den Bürgermeister (klick) :”….Ungeachtet von beispielhaften städtische herausgestellten Aktionen wie „Süd erblüht“ oder „Herten putzt sich raus“ glaube ich behaupten zu dürfen, dass der derzeitige Zustand der Gebäude weder mit „erblüht“ noch mit Rausputzen irgend etwas gemeinsam hat…….”

Im Jahre 2010:

Von: Joachim Jürgens   Gesendet: Freitag, 22. Oktober 2010 15:27 An: Paetzel, Uli Dr.
Betreff: Mieterforum Ruhr gegen THS Privatisierung

Werter Herr Bürgermeister,
im Zusammenhang mit u.a. Pressemeldung habe ich eine (Nach-)Frage. Sie versprachen 2009 sich für den katastrophalen Zustand der THS Immobilien auf der Nimrodstraße einzusetzen.

Gibt es hierzu schon Erkenntnisse Schönes Wochenende bis Montag
JJ

 Datumsgleich die Antwort:

Sehr geehrter Herr Jürgens,
vielen Dank für Ihre Nachfrage; ich werde den aktuellen Stand bei der THS erfragen und mich dann bei Ihnen melden.

Bon weekend, freundliche Grüße - Uli Paetzel
Dr. Uli Paetzel Bürgermeister der Stadt Herten

 Juni 2012

Betreff: Nimrodstraße

Bonsoir Herr Jürgens,

wie ich sehe, ist Ihre Wiedervorlage gut eingestellt; leider habe ich auch nach 2 1/2 Jahren keine neuen Nachrichten – die VMW/THS/jetzt Vivawest will sich der Häuserreihe annehmen, leider noch immer unkonkret…
Wie zugesagt bleibe ich am Ball.

Freundliche Grüße
Uli Paetzel

 Unsere Nimrodstraße, normalerweise eine schöne Wohnstraße

  den Blick zur einen Seite:

 

und schaut man zu gegenüberliegende Seite, sieht die Sache schon anders aus, Wohnungsbestand “Altenwohnungen” nun der VIVAWEST -  einst mit öffentlichen Mittel gefördert  – nun im Jahre 2012

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Schatten der demokratischen Gesellschaft.

Korruption und Untreue im öffentlichen Dienst

Das Buch erläutert die strafrechtlichen Zusammenhänge und zeigt an Beispielen, wo Korruptionsgefahren lauern. Es beschreibt, wie ein Amtsträger schnell in den Teufelskreis aus Bestechung, Vorteilsgewährung, Erpressung und Untreuehandlungen kommen kann. Amtsträger müssen zur Vermeidung von Korruption wissen, wie sie sich schützen können. Hier setzt das Werk an: Indikatoren, die frühzeitig auf die Gefahr eines unredlichen Handels hinweisen, werden aufgelistet, insbesondere die, deren Zusammentreffen bereits einen handfesten Verdacht nahe legt.

Das Thema Korruption wird nicht gerne angesprochen, es gilt immer noch als tabu . Besonders Betroffene äußern sich (wenn überhaupt) nur unter öffentlichem oder juristischem Druck. Das trifft auch auf das Thema der Unterschlagung in Kommunalverwaltungen zu.
Kriminelle Handlungen werden verhindert, indem offen die Gefahr durch Verantwortungsträger angesprochen wird und überlegt wird, wie man der Gefahr begegnen und dolose Handlungen bereits im Vorfeld ersticken und erschweren kann.
In dieser Veröffentlichung werden Ansätze krimineller Handlungen im öffentlichen Dienst aufgezeigt und dargestellt, wie diese im Anfangsstadium erkannt werden können und welche Indizien Verantwortungsträger veranlassen müssen einzuschreiten.
Die Autoren geben einen Überblick über die Straftatbestände, damit im Falle einer Unredlichkeit der mit der Untersuchung befasste Verantwortliche eine genaue Zuordnung des Strafrechtsbestandes erstellen kann. Das Buch wendet sich auch an Strafverfolgungsbehörden, die in der Regel nicht den Einblick in die Abläufe einer Kommunalverwaltung haben und kaum umfassende Kenntnisse des kommunalen Haushaltsrechts besitzen. Soweit es in den Kontext passt, werden daher auch haushaltsrechtliche Fragen erörtert.

Produktinformation

  • ISBN-13: 9783503078660
    ISBN-10: 3503078665

Schatten der demokratischen Gesellschaft. Fakten – Trends – Gegenstrategien

Korruption: Schatten der demokratischen Gesellschaft. Fakten – Trends – Gegenstrategien / Hrsg.: netzwerk recherche ; transparency international ; Bund der Steuerzahler. -
Wiesbaden : netzwerk recherche, 22.03.2002. – 94 S. -
Konzeption: Dr. Thomas Leif (netzwerk recherche) verantw.; Carel Mohn (Transparency International)
Redaktion: Christine Skowronowski, Sonja Shinde, Dr. Ute Bartels (TI)
Gestaltung: Nina Faber de.sign, Wiesbaden
Titelillustration: Stefan L.Wolf, N. Faber de.sign
Karikaturen: Gerhard Mester, Wiesbaden ; Thomas Plaßmann, Essen
Druck: mww.druck und so …, Wiesbaden

Cover: Korruption: Schatten der demokratischen Gesellschaft

Inhaltsverzeichnis

  • Vorwort / Dr. Thomas Leif ; Carel Mohn (S. 7)
  • Vorwort / Dr. Karl-Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler (S. 11)
  • Korruption in Deutschland / Dr. Britta Bannenberg (S. 13)
  • Korruption und Journalismus / Hans Leyendecker (S. 29)
  • Korruptionsbekämpfung – Alltag eines Ermittlers / Manfred Wick (S. 35)
  • Korruptionsbekämpfung im Zeichen der Globalisierung / Rainer Geiger (S. 45)
  • Korruption in der EU-OLAF und die Subventionen / Franz-Hermann Brüner (S. 53)
  • EU-Subventionsbetrug lohnt sich / Marcello Faraggi (S. 57)
  • Berliner Verhältnisse / Ralf Schönball (S. 63)
  • Korruption in der Kommune – das Beispiel Wuppertal / Dr. Werner Rügemer (S. 69)
  • Korruption im Gesundheitswesen / Markus Jantzer (S. 73)
  • Von manipulierten Abrechnungen – Erfahrungen der Krankenkassen / Jörg Trinogga (S. 79)
  • Korruption und die Umsetzung in den Medien / Herbert Mertin (S. 85)
  • Glossar (S. 88)
  • Autoren (S. 92)

Korruption: Schatten der demokratischen Gesellschaft. Fakten – Trends – Gegenstrategien (49 S., 601 KB)   Korruptionsbroschüre [PDF]

 Gekaufte Politik in NRW?
Die LINKE moniert »Filz aus Wirtschaft und Politik« und fordert ein Sponsoring-Verbot

mehr hier… klick

 

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Feuerwehr

 

Feuerwehr löscht nicht das Rathaus

Feuerwehrdemo vor dem Rathaus… (Bericht in der H.A. 10.4.12 ) hier

Protestaktion am Donnerstag Feuerwehr beginnt die Mahnwache (Bericht in der H.A. 11.4.12 ) hier

dazu die Vorgeschichten       Teil -1-  bis 12.2011  |  Teil -2-ab 01.2012

Feuerwehr-Mahnwache vor dem Rathaus

 

 der Beitrag in der Lokalzeit … klick!

24 Stunden lang wollen Feuerwehrleute aus Herten bis morgen nachmittag vor dem Rathaus protestieren. Die Beamten haben in den letzten Jahren tausende Überstunden angehäuft und wollen jetzt nachträglich Geld für diese Mehrarbeit. Die Stadtverwaltung weist die Forderungen als unrechtmäßig zurück. Da die Überstunden-Problematik eine Vielzahl von Feuerwehren im gesamten Bundesgebiet betrifft, haben die Hertener auch andere Feuerwehren zur Mahnwache eingeladen.

 

Dazu in der H.A.

„Stadt Herten arbeitet derzeit an einer rechtssicheren Lösung“

12. April 2012 07:04

— Von: Nele Däubler, Pressesprecherin der Stadt Herten — Betr.: Bericht „Versammlung bei Feuerwehr abgesagt“ — HA vom 11. April

Der Stadt Herten ist an einer für alle Beteiligten tragbaren Entscheidung gelegen, die auch den Interessen der Feuerwehr-Mitarbeiter gerecht wird. Deshalb hat der Leiter der Personalverwaltung, Peter Brautmeier, am 29. März an einer Personalversammlung der Feuerwehr teilgenommen und trotz der äußerst schwierigen Haushaltslage der Stadt Kompromissbereitschaft signalisiert. Die Ausgangslage stellt sich in der Tat komplex dar: Ein Nachweis der Abgabe von Anträgen auf die Gewährung und/oder Bezahlung von Überstunden bereits im Jahr 2002 war den meisten betroffenen Mitarbeitern der Feuerwehr bisher nicht möglich. Eine weitere Personalversammlung mit dem Bürgermeister ist für die Zeit nach den Osterferien zwischen Verwaltung, Feuerwehr und Personalrat vorgesehen. Um Zeit für eine einvernehmliche Lösung zu gewinnen, wurde am 2. April daher ein Bescheid der Stadtverwaltung (in dem die betroffenen Feuerwehrleute offiziell darüber informiert wurden, dass nach derzeitiger Tatsachenlage keine Rechtsgrundlage zur Bezahlung der in Rede stehenden Überstunden erkennbar sei und der Rechtsweg gegen diese Entscheidung offen stehe) aufgehoben, um die Mitarbeiter aufgrund des Auslaufens der Rechtsbehelfsfrist nicht unnötig in die Klage zu treiben. Die Stadt Herten ist überzeugt, dass ein für alle Beteiligten fairer Kompromiss gefunden werden kann, und arbeitet derzeit an einer rechtssicheren Lösung.

 

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UMWELT-Aktuell

STADTGALERIE HERTEN

Einigung rückt näher

 Foto(C) Pro-herten

Herten. Wann aus dem schwer in die Jahre und auch mächtig heruntergekommenen Herten-Forum einmal die schicke StadtGalerie Herten wird, ist derzeit nur Spekulation. Und ob der Traum von einem nagelneuen Einkaufszentrum, denn neben vielen Hertener Bürgern vor allem die Menschen aus Stadtverwaltung und Lokalpolitik träumen, eines Tages überhaupt in Erfüllung geht, ist derzeit ebenfalls noch zumindest so wacklig wie die Antwort auf die Frage, ob Raúl denn auf Schalke bleibt.  …….. mehr hier in der WAZ

Streit um geplanten Kletterpark in Herten in der Lokalzeit (zum Beitrag)

Jugendlicher im Kletterpark; Rechte: WDR

Der Katzenbusch in Herten ist ein idyllischer Buchenwald. Hier kann man sich also erholen und gleichzeitig Sport treiben, z.B. joggen und walken. Hier soll nun auch ein Kletterpark entstehen und Natur und Sport noch enger miteinander verbinden. Jetzt gehen die Naturschützer auf die Barrikaden und fürchten zahlreiche Schäden am Buchenwald.

Streit zwischen nik und Stadt .. Bericht in der H.A.

 zur -NIK- Seite

 

 

Feuerwehrdemo vor dem Rathaus… (Bericht in der H.A.) hier

dazu die Vorgeschichten

 

Keine nennenswerte Luftbelastung durch Osterfeuer….

Quelle LANUV

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